Finanzierung Bundesgartenschau 2011
BUGA-Kosten
Das BUGA-Budget für die BUGA 2011 beläuft sich aktuell auf 102 Mio. Euro (Planungsstand 17.11.2004). Rund 48 Mio. € entfallen auf Investitionen, rund 54 Mio. € sind dem BUGA-Durchführungshaushalt zuzuordnen.
BUGA-Einnahmen
Die Einnahmeberechnungen liegen für die Eintrittsgelder (ca. 20 Mio. €) plus Sponsoring, Mieten, Parkplatzgebühren u.a. (rund 5 Mio. €) bei insgesamt 25 Mio. €.
Landeszuschuss/Förderung durch das Land Rheinland-Pfalz
Im Spitzengespräch zwischen dem Oberbürgermeister der Stadt Koblenz und dem Ministerpräsidenten des Landes Rheinland-Pfalz, Herrn Kurt Beck, wurde am 13.01.2005 folgende Protokollnotiz bezüglich der Landesförderung der Bundesgartenschau vereinbart:
"Ministerpräsident Beck und Oberbürgermeister Dr. Schulte-Wissermann sind übereinstimmend der Auffassung, dass die Bundesgartenschau 2011 in Koblenz ein wichtiges Zukunftsprogramm für die Stadt und Rheinland-Pfalz ist. Sie erwarten nachhaltige Struktureffekte für Koblenz, die Region und die Wirtschaft. Das Weltkulturerbe Oberes Mittelrheintal wird davon profitieren.
Ministerpräsident und Oberbürgermeister sind übereingekommen, dass das Land die Bundesgartenschau mit bis zu 49 Millionen Euro unterstützen wird. Die Stadt Koblenz wird bis zu 28 Millionen Euro aufwenden. Die erwarteten Einnahmen belaufen sich auf 25 Millionen Euro. Dies ergibt ein erwartetes Gesamtbudget von 102 Millionen Euro.
Der Ministerpräsident und der Oberbürgermeister kamen überein, die zwischen Land und Stadt bisher vereinbarten Projekte in Koblenz so fortzuführen, wie vor dem Großprojekt Bundesgartenschau vereinbart. Dies sind insbesondere die Fortsetzung der Sanierung des Zentralplatzes, der Festung Ehrenbreitstein, des Schlosses Stolzenfels und der Maßnahmen zum Hochwasserschutz. Geäußerte Befürchtungen, die Stadt werde hinsichtlich Zurückstellung bei sonstigen Projekten benachteiligt, sind damit gegenstandslos.
Beauftragter der Landesregierung für die Bundesgartenschau 2011 ist Staatssekretär Karl Peter Bruch".
Verschuldung Stadt Koblenz
Eine häufig gestellte Frage lautete in den vergangenen Wochen: „Kann sich die Stadt Koblenz die BUGA finanziell leisten?
Diese Frage kann aus Sicht der BUGA-Befürworter mit einem „Ja“ beantwortet werden. Die Befürworter sind davon überzeugt, dass der in Aussicht stehenden und vermutlich nicht zu vermeidenden Erhöhung der Verschuldung der Stadt Koblenz durch die BUGA auch neu geschaffene Werte (Infrastrukturen, Gebäude etc.) gegenüberstehen.
Diese Verschuldung erscheint den Befürwortern der BUGA wirtschaftlich vertretbar und wird nachhaltige Entwicklungsimpulse der Stadtentwicklung in Verbindung mit privaten Folgeinvestitionen auslösen. Dies gilt insbesondere für das Kurfürstliche Schloss und die Verkehrsinfrastrukturinvestitionen.
Die Stadt Koblenz weist darauf hin, dass seit 10 Jahren die Nettoneuverschuldung der Stadt Koblenz „null“ war, also die Gesamtverschuldung der Stadt sich nicht erhöht hat.
Rückbau und Folgekosten der BUGA
Temporäre Bauten wie Eingangs-, Kassen- und Toilettenhäuser sowie Parkplätze werden zurückgebaut. Bei den Grünanlagen wird z. T. ein Rückbau in Richtung Bepflanzungen mit geringem Pflegeaufwand erfolgen. Die Investitionen werden teilweise auch Folgekosten bei der Stadt Koblenz auslösen, die noch in der weiteren Bearbeitung der Einzelprojekte zu ermitteln sind.
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