Landeszuschuss/Förderung durch das Land Rheinland-Pfalz  

 

Im Spitzengespräch zwischen dem Oberbürgermeister der Stadt Koblenz und dem Ministerpräsidenten des Landes Rheinland-Pfalz, Herrn Kurt Beck, wurde am 13.01.2005 folgende Protokollnotiz bezüglich der Landesförderung der Bundesgartenschau vereinbart:

 

 "Ministerpräsident Beck und Oberbürgermeister Dr. Schulte-Wissermann sind übereinstimmend der Auffassung, dass die Bundesgartenschau 2011 in Koblenz ein wichtiges Zukunftsprogramm für die Stadt und Rheinland-Pfalz ist. Sie erwarten nachhaltige Struktureffekte für Koblenz, die Region und die Wirtschaft. Das Weltkulturerbe Oberes Mittelrheintal wird davon profitieren.

 

Ministerpräsident und Oberbürgermeister sind übereingekommen, dass das Land die Bundesgartenschau mit bis zu 49 Millionen Euro unterstützen wird. Die Stadt Koblenz wird bis zu 28 Millionen Euro aufwenden. Die erwarteten Einnahmen belaufen sich auf 25 Millionen Euro. Dies ergibt ein erwartetes Gesamtbudget von 102 Millionen Euro.

 

Der Ministerpräsident und der Oberbürgermeister kamen überein, die zwischen Land und Stadt bisher vereinbarten Projekte in Koblenz so fortzuführen, wie vor dem Großprojekt Bundesgartenschau vereinbart. Dies sind insbesondere die Fortsetzung der Sanierung des Zentralplatzes, der Festung Ehrenbreitstein, des Schlosses Stolzenfels und der Maßnahmen zum Hochwasserschutz. Geäußerte Befürchtungen, die Stadt werde hinsichtlich Zurückstellung bei sonstigen Projekten benachteiligt, sind damit gegenstandslos.

 

Beauftragter der Landesregierung für die Bundesgartenschau 2011 ist Staatssekretär Karl Peter Bruch".